für die Zusammenarbeit mit Anbietern von FKK-Clubs
Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die, durch Herrn Schmitz (nachstehend FKK-Club.com genannt) angebotenen FKK-Clubs geregelt.
1. Allgemeines, Geltungsbereich
2. FKK-Club.com Dienstleistungen
Bei Angeboten wird FKK-Club.com die auf der Grundlage der übermittelten Objektdaten erstellten Exposes online über das Internet interessierten Nachfragern zur Verfügung stellen. Die Auswahl passender Nachfrager und passender Angebote obliegt FKK-Club.com. FKK-Club.com ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. FKK-Club.com behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Die Erzielung wirtschaftlicher oder andere Vorteile beim Vertragspartner aufgrund der Veröffentlichung der Inhalte ist nicht Bestandteil der Leistungen von FKK-Club.com und bildet nicht die Grundlage dieses Vertrages.
3. Angaben der Anbieter
Der Anbieter verpflichtet sich die zu übermittelten Informationen über das Angebot sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen und bei FKK-Club.com zu beantragen dieses unverzüglich zu deaktivieren, wenn der angebotene FKK-Club nicht mehr verfügbar ist oder etwa den Namen geändert hat. Weiterhin verpflichtet sich der Anbieter nur FKK-Clubs, die sich in seinem eigenen Vermarktungsbestand befinden oder für die er einen Vermarktungsauftrag hat, anzubieten. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich. Hierbei muss er alle für die Entscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale des angebotenen FKK-Clubs wahrheitsgemäß angeben. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Anbieter hält FKK-Club.com von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber FKK-Club.com geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
Angebotsgestaltungen, die ausschließlich dem Zweck dienen, die irreführende Aufmerksamkeit von Interessenten zu gewinnen, wird als Missbrauch betrachtet und wird nach einmaliger Ankündigung von FKK-Club.com gelöscht. Solche irreführenden Angebotsgestaltungen sind z.B.:
- Falsche und / oder fehlerhafte Angaben in der Objektadresse
- Suchende durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam zu machen (darunter fallen u.a. unvollständige Angebote, falsche Adressangaben oder geografische Zuordnungen etc.)
- Die Weitervermittlung von Interessenten zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten (insb. 0190- oder 0900-Nummern)
- Objekte, deren Adress- oder Kontaktdaten erst nach kostenpflichtiger Registrierung bekannt gegeben werden.
Solche Angaben stellen eine Manipulation unserer Suchmaschine dar. Viele Suchende werden durch diese Art des Vorgehens verwirrt und getäuscht.
4. Unübertragbarkeit und Vertraulichkeit
Die Rechte des Anbieters aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
Das Passwort (sofern es eins gibt), welches dem Anbieter den Zugang zum persönlichen Bereich (sofern es einen gibt) und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Anbieter trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.
Des Weiteren verpflichtet sich der Anbieter seine Objektdaten nicht an Dritte weiterzugeben.
5. Rechte
Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich bei FKK-Club.com; etwaige Rechte des Anbieters an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.
Der Anbieter hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von FKK-Club.com zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Scripte o.ä. ist nicht gestattet. Urheberechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Website von FKK-Club.com dürfen nicht verändert werden.
Der Anbieter darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise (a) zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder (b) für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder (c) für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.
Des Weiteren erhält FKK-Club.com das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den Anforderungen nach Ziffer 3 dieser AGB entsprechen.
6. Versendung ergänzender Informationen und Angebote, ergänzende Angebotsverbreitung.
FKK-Club.com ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Anbietern und Nachfragern auch eigene und fremde Zusatzinformationen oder Zusatzangebote, die u.a. im Zusammenhang mit dem inserierenden FKK-Club stehen, zu übermitteln. FKK-Club.com ist ebenfalls berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine für den Anbieter kostenlose ergänzende Verbreitung des Angebots über kooperierende Internetportale vorzunehmen.
7. Speicherung von Daten
Die von dem Kunden an FKK-Club.com gegebenen Daten werden von FKK-Club.com zu den sich aus dem vorstehend genannten und sich aus dem Kundenauftrag im einzelnen ergebenden Zwecken gespeichert und verarbeitet. FKK-Club.com wird dabei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen beachten.
8. Gewährleistung, Haftung
Gewährleistungsansprüche gegenüber von FKK-Club.com sind beschränkt auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Anbieter nach Maßgabe des § 634 Nr.3 BGB vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern und nach Maßgabe des § 634 Nr.4 BGB Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Ein Recht auf Selbstvornahme im Sinne des § 634 Nr.2 BGB besteht nach fehlgeschlagener Nacherfüllung nur, soweit diese mittels der von FKK-Club.com zur Verfügung gestellten Softwaretools für den FKK-Club Anbieter auf regulärem Wege möglich ist. FKK-Club.com übernimmt keinerlei Haftung für außerhalb ihres Tätigkeits- und Einflußbereiches entstehende Tipp-, Schreib-, Übermittlungsfehler, Falschinformationen, Fehlangaben etc. Insbesondere übernimmt FKK-Club.com keinerlei Haftung für Schäden oder Störungen innerhalb des Internets infolge technischer Ausfälle oder höherer Gewalt.
Jegliche Haftung von FKK-Club.com auf Schadensersatz - auch im Rahmen der Gewährleistung - ist ausgeschlossen.
9. Vergütung/Leistungszurückhaltung
Die Preise für die einzelnen FKK-Club.com-Dienstleistungen richten sich nach der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preisliste. Im Falle einer automatischen Vertragslaufzeitverlängerung bestimmt sich die Vergütung für die durch die Verlängerung hinzutretende Vertragslaufzeit jeweils nach der Preisliste, die am ersten Tage der Kündigungsfrist für den Kunden Gültigkeit hatte. Der Vertragspartner verpflichtet sich zur Zahlung des vertraglich vereinbarten, monatlichen Betrags. Der monatliche Betrag ist im voraus, sofort nach Rechnungserhalt für den kommenden Monat zu entrichten. FKK-Club.com kann die Seite(n) auf Kosten des Vertragspartners vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn dieser sich mit mindestens einer monatlichen Zahlung in Verzug befindet. Ein Anspruch auf Rückerstattung oder Gutschrift des Betrags für den Zeitraum der Sperrung besteht nicht. Zahlungsverzug oder Stundung werden die gesetzlichen Zinsen berechnet. Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich FKK-Club.com vor, die eigene vertragliche Leistung, bis zur Beendigung des Verzugs, zurückzuhalten. Kosten, die durch die Forderungseintreibung bzw. bei Rücklastschriften FKK-Club.com entstehen, werden weiter belastet. Für nicht eingelöste Lastschriften fallen zusätzlich zu den Bankgebühren, Kosten in Höhe von € 10,— je Buchung an.
10. Vertragsdauer
Die Vertragsdauer richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Vertragslaufzeit, jedoch mindestens 24 Monate. Die Vertragsdauer beginnt zum vereinbarten Vertragsbeginn oder mit der Bereitstellung der vereinbarten Leistungen im Internet. Die Vertragslaufzeit beginnt auch, wenn der Vertragspartner es versäumt die zu veröffentlichen Inhalte zum Vertragsbeginn zu liefern. Für die vollständige und rechtzeitige Anlieferung der Inhalte hat der Vertragspartner zu sorgen.
11. Kündigung
Kündigungen haben schriftlich (per Brief oder Fax) zu erfolgen.
Der Vertrag kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum jeweiligen Ende der vom Nutzer gewählten laufenden Verlängerungsperiode beendet werden. Die Kündigung muss FKK-Club.com spätestens vier Wochen vor dem Vertragsende zugegangen sein, ansonsten verlängert sich die Vertagslaufzeit um weitere 24 Monate. Die Nutzung des Dienstes bleibt bis zum Ablauf des jeweiligen Verlängerungszeitraumes möglich.
12. Gerichtsstand
Ist der Sitz von FKK-Club.com für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
13. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
FKK-Club.com behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. FKK-Club.com wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Stand: August 2006